ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

VERTRAGSPARTNER

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und

Saiphone

vertreten durch

Manoj Pawa
Grafenstraße 40
45239 Essen-Werden
0201-50784835
0152-33678377
info@saiphone.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 287568772, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

VERTRAGSGEGENSTAND

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienstleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Telekommunikation über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

VERTRAGSSPRACHE

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

VERTRAGSSCHLUSS

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
Einlegen des Angebots in den Warenkorb
Betätigen des Buttons ‘bestellen’
Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
Auswahl der Bezahlmethode
Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
Betätigen des Buttons ‘kostenpflichtig bestellen’
Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/E-Mail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:

Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail
Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.

VERKAUFSPREISE, VERSAND- UND NEBENKOSTEN, UMSATZSTEUER

Die in den jeweiligen Artikelseiten des Verkäufers angeboten Preise zuzüglich Versand- oder andere Nebenkosten sind die Brutto-Endpreise für den Käufer. Sie enthalten alle Preisbestandteile einschließlich MWSt und möglicherweise anderer deutschen Steuern. Sofern die Lieferung der Ware durch den Verkäufer in das Nicht-EU-Ausland erfolgen soll, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Käufer an die jeweils zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu zahlen sein. Dem Käufer wird dringend empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den für ihn zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
Die jeweiligen Versand- und Nebenkosten werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Käufer zusätzlich zu tragen, soweit nicht ausnahmsweise die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
Gemäß § 19 UStG (Besteuerung von Kleinunternehmern) wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen.

ZAHLUNGS- UND VERSANDBEDINGUNGEN

Der Käufer hat die im konkreten Angebot der jeweiligen Artikelseite genannten verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten. Eine Barzahlung und Abholung der Ware beim Verkäufer ist nur dann möglich, soweit dies in der Artikelbeschreibung ausdrücklich angeboten wird.
Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, die bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich erwähnt sind. Soweit in der Artikelseite keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware innerhalb von bis zu 8 Werktagen nach Vertragsabschluss, bei Vorauszahlung innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang des vollständigen Kaufpreises sowie der Versand- und Nebenkosten.
Soweit bei den einzelnen Zahlungsbedingungen nichts anderes angegeben ist, sind alle Zahlungsansprüche des Verkäufers aus dem Kaufvertrag sofort zur Zahlung fällig.
Für Verbraucher iSd § 13 BGB ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Käufer übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Ist der Käufer Unternehmer iSd § 14 BGB , erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

RÜCKSENDEKOSTEN BEI AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTES DURCH EINEN VERBRAUCHER

Sollte ein Verbraucher das für ihn geltende gesetzliche Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen ausüben, wird vereinbart, dass der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Käufer die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die vom Verkäufer gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, EIGENTUMSVORBEHALT BEI VERBRAUCHER UND UNTERNEHMER

Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und der Nebenkosten Eigentum des Verkäufers.
Ist der Käufer Unternehmer iSd § 14 BGB, gilt ergänzend folgendes:
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung durch den Käufer nicht zulässig.
Der Unternehmer als Käufer kann die Ware in seinem ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab. Der Käufer ist weiterhin zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer vor, seine Forderung selbst einzuziehen.
Bei Verbindung, Verarbeitung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer ein Miteigentumsrecht an der neuen Sache, im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Der Verkäufer hat die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten.

GEWÄHRLEISTUNG

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften des BGB über Gewährleistung für Neuwaren bzw. gebrauchte Sachen.
Ist der Käufer Verbraucher, wird er höflich gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Käufer dem nicht nach, hat dies jedoch keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Ist der Käufer aber Unternehmer oder Kaufmann, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist, abweichend von der gesetzlichen Regelung, ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare, schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufer s, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
Soweit der Käufer Unternehmer oder Kaufmann ist, gilt abweichend von den Regeln für Verbraucher :

Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen ausdrücklichen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und allgemeine Äußerungen des Herstellers. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen; zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung dieser Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung von allen Gewährleistungsansprüchen ausdrücklich ausgeschlossen. Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung der mangelhaften Ware. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Die Gewährleistungsfrist beträgt höchstens ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare, schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufer s, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

HAFTUNG DES VERKÄUFERS

Der Verkäufer haftet gesetzlich uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei ausdrücklicher Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in den anderen gesetzlich geregelten Fällen.
Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistungen

RECHTSWAHL, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

Für alle Verträge zwischen Verkäufer und Käufer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts, auch wenn der Käufer im Ausland seinen Wohnsitz hat. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl jedoch nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Essen, der Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis des Verkäufers, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

SALVATORISCHE KLAUSEL

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist oder werden sollte, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

HINWEISE ZUR BATTERIEENTSORGUNG

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, den Käufer auf folgendes hinzuweisen:
Der Käufer ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Verkäufer als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Verkäufer s zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG

KONTAKT

Schreiben Sie uns!

Wir stehen Ihnen jederzeit für eine kostenlose Anfrage zur Verfügung.

info@saiphone.de
0201 – 50 784 835

Displayreparatur Essen
Grafenstr. 40
45239 Essen

Email: info@saiphone.de
Tel.: 0201 – 50 784 835

Mo – Fr: 10:00 – 18:30 Uhr